Warum eine staatliche Marke?

In jedem Bundesland gibt es Gesetze, die Markenzeichen regeln. Dazu gehört auch, wie Sie Ihre Marke in Ihrem Bundesstaat registrieren lassen, um sie optimal zu schützen. Obwohl in den Bundesländern Unterschiede im Markenrecht bestehen, hat fast jeder Bundesstaat eine Version des Model State Trademark Bill verabschiedet, das als Grundlage für die Angleichung der staatlichen Markenrechte an das Bundesmarkengesetz entwickelt wurde. Für örtliche Unternehmer kann sich eine staatliche Markenregistrierung als nützlicher erweisen als eine staatliche Markenregistrierung, indem sie einen Markenschutz bietet, der der staatlichen Registrierung ähnlich ist, und dies zu geringeren Kosten.

Grundrechte der Marke

Markenrechte können in jedem unterscheidbaren Wort, Symbol oder Satz erworben werden, das die Quelle eines bestimmten Produkts angibt. Das Recht zur ausschließlichen Verwendung der Marke wird durch die tatsächliche Verwendung der Marke im Handel hergestellt. Es ist keine Registrierung jeglicher Art auf staatlicher oder bundesstaatlicher Ebene erforderlich, um Markenrechte zu erwerben. Durch die Registrierung einer Marke erhält der Inhaber jedoch zusätzlichen rechtlichen Schutz und zusätzliche Rechte an der Marke.

Markenzeichenregistrierung

Eine Marke kann bei der Bundesregierung registriert werden, indem ein Antrag beim US-amerikanischen Patent- und Markenamt eingereicht wird. Dieselbe Marke kann auch in jedem Bundesstaat eingetragen werden, indem sie bei der zuständigen staatlichen Behörde, üblicherweise dem Staatssekretariat, einen Antrag einreicht. Ob eine staatliche oder staatliche Registrierung vorteilhafter ist, hängt von den geschäftlichen Anforderungen und Zielen des Markeninhabers ab. Wenn das Unternehmen beispielsweise seine Produkte nur in einem Bundesland verkauft und nicht beabsichtigt, in andere Bundesländer zu expandieren, ist eine Registrierung auf Bundesebene nicht möglich, da es für Produkte gilt, die im zwischenstaatlichen Handel verkauft werden.

Vorteile der staatlichen Markenregistrierung

Der Hauptvorteil einer staatlichen Markenregistrierung besteht darin, dass die Öffentlichkeit darüber informiert wird, wer der Inhaber der Marke ist. Die Registrierung impliziert auch, dass der Inhaber das Recht zur ausschließlichen Verwendung der Marke geltend macht, was höchstwahrscheinlich dazu dient, andere davon abzuhalten, dieselbe oder eine verwirrend ähnliche Marke zu verwenden. Ein weiterer Vorteil der staatlichen Registrierung ist, dass die Kosten erheblich geringer sind als bei einer staatlichen Registrierung. Ab September 2012 liegen die Gebühren für eine Markenanmeldung zwischen 275 und 375 US-Dollar, während die Registrierung des Bundesstaats in Arizona beispielsweise nur 15 US-Dollar beträgt.

Die staatliche Registrierung kann die einzige Option sein

Eine beim USPTO eingereichte Markenanmeldung wird gegen alle bundesweit eingetragenen Marken geprüft. Wenn ein Widerspruch zwischen der Marke und einer zuvor registrierten Marke zu bestehen scheint, wird die Anmeldung zurückgewiesen - auch wenn die eingetragene Marke möglicherweise nicht in dem Staat verwendet wird, in dem der Anmelder geschäftlich tätig ist. In diesem Fall besteht die einzige Möglichkeit des Anmelders darin, die Marke auf Landesebene zu registrieren.